Köln: Gegen Rechts – für Demokratie einstehen

Etwa 500 Teilnehmer der Bündnisse „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis“ und „Köln stellt sich quer“ versammelten sich am 7. Januar 2017 auf dem Bahnhofsvorplatz in Köln, um gegen die rechtsextreme „PRO NRW“-Kundgebung zu demonstrieren. PRO NRW wollte unter dem Motto „Ein Jahr nach dem Kölner Sex-Pogrom: Kein Vergeben, kein Vergessen!“ wieder ihre Hetze in der Kölner City verbreiten. Schließlich kam Pro-NRW auf mickrige 50-60 Teilnehmer.

Und wieder hat die Polizei mit ihrem Großaufgebot von 1000 Polizisten erfolgreich gegen ihr Ansehen gekämpft und man fragt sich langsam, ob dies mit der Intelligenz der Polizeiführung zu tun hat oder mit einem marginal ausgeprägten Verständnis für demokratische Vorgänge. Nach dem „Racial Profiling“ in der Sylvesternacht kamen nun Teilnehmer einer angemeldeten Demonstration unter Verdacht. Denn nahe der Apostelnkirche wurden Teilnehmern zufolge ungefähr 200 Gegendemonstranten über Stunden in einem Polizeikessel fest- und von der ihrer Gegendemonstration ferngehalten. Ihnen wurde unter Androhung einer Strafanzeige vorgeworfen, an einer unangemeldeten Demonstration teilzunehmen. Personalien wurden aufgenommen. Es stellen sich somit neue Fragen zur Polizeiführung.

Auf der Gegendemonstration sprach der Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald, dessen Rede beigefügt ist. (Hans-Dieter Hey)  

Rede von Matthias W. Birkwald, MDB Die Linke hier!

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