In mehr als 40 Ländern ließen Menschen am 4. Oktober „Drachen statt Drohnen“ aufsteigen, um zum zivilen Ungehorsam und zum Protest gegen Produktion, Anschaffung und Einsatz von Drohnen zu protestieren und forderten die „völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen“. Mehrere Bündnisse hatten dazu aufgerufen. Nach einem Bericht des „Neuen Deutschland“ geben Luftwaffe und Bundesregierung an, „Kampfdrohnen für den unmittelbaren, ohne Zeitverzug notwendigen, Schutz von im Einsatz befindlichen Soldaten zu brauchen.“
Tatsächliche seien allerdings längst weitergehende Szenarien zur Absicherung von Flugverbotszonen und zur Sicherung von Gefechtsfeldern und eroberten Gebieten, in Stadtgebieten und auf See entwickelt. Angesichts der weltweit bedrohlichen Sicherheitslage -beispielsweise in der Ukraine – klang deshalb die Aussage eines Bremer Top-Bankers bedrückend wie offen: ”Auf dem Schlachfeld dürfen wir nicht länger nur der Bauer (in den Händen der Amerikaner) sein!” (FAZ). Das könnte künftig für Georgien und die Unkraine von Bedeutung sein.
Während Bundeskanzlerin Angela Merkel noch im März 2008 Tiflis und Kiew „ganz ernst“ eine Absage erteilte, in das atlantische Bündnis aufgenommen zu werden, war ihre Aussage drei Wochen später reine Makulatur. Sie stellte den beiden Ländern prinzipielle Mitgliedschaft in Aussicht. Kaum überschaubare Konflikte scheinen damit vorprogrammiert. Die Frage ist nämlich, ob der Einsatz von Drohnen in diesen Konflikten für die atlantische Erweiterung und zur Sicherung von Ressourcen für deutschen Exportwahn – und nichts anderes steht dahinter – eine Rolle spielen werden. Zunächst werden Drohnen den Bundesbürgern allerdings zur Überwachung der Waffenruhe in der Ost-Ukraine verkauft, wie berichtet wird. (Hans-Dieter Hey)
