Variablen setzten Beginn
Am 16. April demonstrierten ungefähr 100 vorwiegend junge Menschen in Berlin-Hellersdorf unter „Verschwörungsideolog:innen und Nazis raus aus Ostberlin“ gegen Aufmärsche von Neonazis, Verschwörungsideologen und die AfD. Letzteren werden wenig Berührungsängste mit Neonazikreisen nachgesagt. Gern fand sich dort auch „Guido G., der mutmaßliche Mitarbeiter oder zumindest ein Vertrauter des Berliner AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann“ – so die TAZ – ein. Er holte für die rechtspopulistische Partei 2016 in Marzahn-Hellersdorf ein Direktmandat. Weiter hier!
Die Ortsteile Hellersdorf und Marzahn dienen häufiger als Orte für Aufmärsche von Neonazis, Verschwörungsideologen, rechtsideologische Spinner und Rassisten, die sich gegen die Solidarität vor allem für Geflüchtete richten. Seit Jahren gilt der Teil von Berlin als rechter Hotspot. Deshalb hatte zu dieser Demonstration ein Bündnis von Jusos, der Gewerkschaft Ver.di, die Jugend der Partei Die Linke. und die „Autonome Antifa Berlin“ aufgerufen.
Der Protest am Freitag sollte einem verschwörungsideologischem Autokorso durch Teile von Brandenburg entgegengesetzt werden, der sich in bekannter Selbstüberschätzung an „ihrem Mittelpunkt der Erde“ treffen wollte. Die Aufrufer beklagen, dass sie unter Vorgabe des Corona-Gesundheitsschutzes an diesem Platz keine Gegendemonstration durchführen konnten, die polizeilichen Maßnahmen seien „repressiv“.
Rechtspopulisten und Verschwörungsspinner verkennen Problemlagen
In einem Aufruf zur Demonstration vom 3. April wird zur gegenwärtigem Problemlage Stellung bezogen, die die Gesellschaft auseinandertreibt und die rechte Ideologen und Verschwörer gern verdrängen: „Ein gefährliches Virus trifft auf ein durch kapitalisiertes und kaputt gespartes Gesundheitssystem und einen Staat, der das wirtschaftliche System auf Biegen und Brechen am Laufen erhalten will. Die Zeche dafür zahlen wir, mit unserer Gesundheit oder durch das Ertragen von Einschränkungen. Während sich morgens Menschen auf dem Weg zur Arbeit in die vollgestopften Bahnen drängeln, sollen im Privaten alle Kontakte reduziert werden. Die Wirtschaft soll weiter rollen. Das bedeutet jedoch vor allem, dass große Unternehmen weiter ordentlich Profite machen können oder mit staatlichen Mitteln wieder fit gemacht werden. Für viele kleine Kiezläden oder Selbstständige gibt es hingegen nur unzureichende oder gar keine staatlichen Hilfen. Es braucht eine Lösung für diese Krise. Doch diese kann nur eine solidarische sein.“ Es wird nicht die letzte Demonstration in Berlin Marzahn-Hellersdorf sein. (17.04.2021 Hans-Dieter Hey, Fotos: Rudi Denner)
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