Pro NRW: Lächerlicher Auftritt

Am 4. Dezember scheiterte der Versuch der rassistischen Kleinpartei „Pro NRW“ in Köln kläglich, eine „Mahnwache“ abzuhalten. Doch dass es so erbärmlich wurde, hatte keiner erwartet, auch nicht die Gegendemonstranten. Ganze drei Vertreter waren zu sehen. Und einem – das war zu hören – wurde schon bald irgendwie schlecht. Am Ende war nur noch einer übrig, der sich auf das Versammlungsrecht berief. Dass sie vor einer Flüchtlingsunterkunft stattfinden durfte, ist für Köln übrigens mehr als peinlich.

Üblicherweise finden Mahnwachen gegen einen gesellschaftlichen Missstand statt. Den macht seit Jahren Pro NRW allerdings an einem „massenhaften Asylmissbrauch“ fest. Doch den gibt es in der Realität gar nicht. Pro-NRW wird deshalb immer wieder vorgeworfen, gegen Flüchtlinge nach üblichem populistischen Muster zu hetzen, um über die vermutete Unruhe in der Bevölkerung Anhänger zu gewinnen. Und dies in einer Zeit, in der auch von der Bundesregierung verschärfte Maßnahmen gegen Flüchtlinge beschlossen werden, kritisiert die VVN-BdA in NRW auf ihrer Webseite. Pro Köln, Pegida oder AfD lieferten immer wieder die Stichworte für die gegenwärtige Politik der Abschottung und Abgrenzung durch Verschärfung des Asylrechts durch die schwarz-rote Regierung.

Das warfen ca. 150 andere Demonstranten auch dem Anmelder einer weiteren Mahnwache vor, nämlich dem SPD-Mitglied von Köln-Chorweiler, Dirk Bachhausen. Ungefähr acht Teilnehmer von dieser Seite markierten mit Kerzen ein Friedenszeichen auf dem Boden. Das war ehrlich gemeint, reichte aber als magerer Protest den ca. 150 Demonstranten gegen Rechts nicht aus. Sie blockierten einen Versammlungsort, der längst mangels Mitgliedern keiner mehr war und an dem zu guter Letzt eine Person noch Selbstgespräche führte. Von dieser Blockade genervt, machte Bachhausen passive Gewaltbereitschaft aus und beendete die Gegenveranstaltung, die offenbar von 150 Gegendemonstranten gekapert war.

Zwar ist die Polizei verpflichtet, das Versammlungsrecht auch für eine rechtsradikale Partei durchzusetzen, weil sie nicht verboten wurde. Doch dass sie mit erheblichem polizeilichem Aufwand und Gewalt einen Versammlungsort freischaufelte, der keiner mehr war und den keiner brauchte, war nicht nur lächerlich, sondern im Ausmaß überdies fraglich. Zusammenfassung: Den Linken gingen die Gegner ab, viel Qualm um Nichts und ein halber Tag im Eimer. (Hans-Dieter Hey)

Eine kurze O-Ton-Zusammenfassung dann auch noch zum Schluss!

| unglücklich hantierender Einsatzleiter schaufelt Veranstaltungsort frei, der keiner mehr war

| Dirk Bachmann, SPD-Mann und Anmelder der Mahnwache

Gegendemo zur Kundgebung von PRO NRW am Aqualand in Koeln Chorweiler