Variablen setzten Beginn
„Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!“ – unter diesem Motto demonstrierten am 15. Mai ca. 2000 Menschen in Düsseldorf. Bis zur Europawahl am 25. Mai werden in vielen Städten die Proteste fortgesetzt. Ziel sind vor allem die politischen Angriffe auf die Sozialsysteme in Südeuropa, Lohn- und Steuerkonkurrenz, die Spaltung der Gesellschaft, die europäische Ausgrenzungspolitik gegen Asylsuchende und die transatlantischen Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada (TTIP und CETA)TTIP, von denen Angriffe auf Sozialsysteme, Löhne und Verbraucherschutz erwartet werden. TTIP ist ein mit Sonderrechten für die Kapitalinteressen versehener Vertrag, der demokratisch errungene Rechte und das Rechtssytem in Europa durch Sondergerichte aushebelt. TTIP fällt unter den von Kanzlerin Angela Merkel beschönigenden Begriff der „marktkonformen Demokratie“ mit der Folge weiteren Demokratieabbaus in Richtung einer wirtschaftstotalitären Postdemokratie. (Hans-Dieter Hey)
"Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!" - unter diesem Motto demonstrierten am 15. Mai ca. 2000 Menschen in Düsseldorf. Bis zur Europawahl am 25. Mai werden in vielen Städten die Proteste fortgesetzt. Ziel sind vor allem die politischen Angriffe auf die Sozialsysteme in Südeuropa, Lohn- und Steuerkonkurrenz, die Spaltung der Gesellschaft, die europäische Ausgrenzungspolitik gegen Asylsuchende und die transatlantischen Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada (TTIP und CETA)TTIP, von denen Angriffe auf Sozialsysteme, Löhne und Verbraucherschutz erwartet werden. TTIP ist ein mit Sonderrechten für die Kapitalinteressen versehener Vertrag, der demokratisch errungene Rechte und das Rechtssytem in Europa durch Sondergerichte aushebelt. TTIP fällt unter den von Kanzlerin Angela Merkel beschönigenden Begriff der "marktkonformen Demokratie" mit der Folge weiteren Demokratieabbaus in Richtung einer wirtschaftstotalitären Postdemokratie. (Hans-Dieter Hey)
