Berlin: TTIP/CETA-Protest wohin man schaut


Variablen setzten Beginn

70.000 Demonstranten aus Berlin und Umfeld sollen es gewesen sein laut Veranstalter, die später von der Polizei bestätigt wurden. Für TTIP-Gegner ein beachtlicher Erfolg. In 17 Städten in Deutschland wurde demonstriert, es sollen bis zu 320.000 Menschen gewesen sein. Dabei tauchte auch hier wieder die Frage auf, ob die von der Polizei wieder zu niedrig angegebenen Teilnehmerzahlen in vorauseilendem politischen Gehorsam heruntergerechnet werden. Im Falle Berlin wurden zunächst 40.000 Teilnehmer von der Polizei gemeldet. So schlecht kann doch niemand schätzen.

Politisch passt dies aber auch zur Medienlandschaft, in der TTIP und CETA weitgehend positiv beurteilt und ihre Gegner diffamiert werden. Schaut man sich die deutsche Medien zu Wirtschaftsfragen an, handelt es sich kaum noch um freie Berichterstattung, sondern um wenige Medien-Großkonzerne, in denen Meinung bestimmt wird oder manipulativ ist. Und in denen oft die Angst unter Journalisten umgeht, wenn sie sich zu sehr mit ihrer Meinung aus dem Fenster lehnen.

Das neoliberale Narrativ der vermeintlich heilsbringenden Handelsabkommen ist überall spürbar. Dass es sich dabei um unüberprüfbare, teils längst widerlegte Glaubenssätze einer letztlich menschenunwürdigen und nur auf Profit ausgerichteten Wirtschaft mit quasi-religiöser Konnotation handelt, ist nicht themenbestimmend. So zieht sich dies von ARD über den Spiegel, die FAZ, den Focus, die Welt bis zum ZDF, wobei man hier nicht alle aufzählen kann. Von wenigen Ausnahmen abgesehen. 

Während an diesem Tag die Medien dennoch durchgängig von einer friedvollen Demonstration berichten, musste die Polizei wieder Gewalt anwenden und bei angeblichen „Störversuchen“ Pfefferspray einsetzen. Bis zum Abend wurden 15 Strafanzeigen gestellt und 6 Platzverweise gegen Störer ausgesprochen. Fotos von Rudi Denner. (Hans-Dieter Hey)

Inhaltlich zu TTIP und CETA hier!

70.000 Demonstranten aus Berlin und Umfeld sollen es gewesen sein laut Veranstalter, die später von der Polizei bestätigt wurden. Für TTIP-Gegner ein beachtlicher Erfolg. In 17 Städten in Deutschland wurde demonstriert, es sollen bis zu 320.000 Menschen gewesen sein. Dabei tauchte auch hier wieder die Frage auf, ob die von der Polizei wieder zu niedrig angegebenen Teilnehmerzahlen in vorauseilendem politischen Gehorsam heruntergerechnet werden. Im Falle Berlin wurden zunächst 40.000 Teilnehmer von der Polizei gemeldet. So schlecht kann doch niemand schätzen.

Politisch passt dies aber auch zur Medienlandschaft, in der TTIP und CETA weitgehend positiv beurteilt und ihre Gegner diffamiert werden. Schaut man sich die deutsche Medien zu Wirtschaftsfragen an, handelt es sich kaum noch um freie Berichterstattung, sondern um wenige Medien-Großkonzerne, in denen Meinung bestimmt wird oder manipulativ ist. Und in denen oft die Angst unter Journalisten umgeht, wenn sie sich zu sehr mit ihrer Meinung aus dem Fenster lehnen.

Das neoliberale Narrativ der vermeintlich heilsbringenden Handelsabkommen ist überall spürbar. Dass es sich dabei um unüberprüfbare, teils längst widerlegte Glaubenssätze einer letztlich menschenunwürdigen und nur auf Profit ausgerichteten Wirtschaft mit quasi-religiöser Konnotation handelt, ist nicht themenbestimmend. So zieht sich dies von ARD über den Spiegel, die FAZ, den Focus, die Welt bis zum ZDF, wobei man hier nicht alle aufzählen kann. Von wenigen Ausnahmen abgesehen. 

Während an diesem Tag die Medien dennoch durchgängig von einer friedvollen Demonstration berichten, musste die Polizei wieder Gewalt anwenden und bei angeblichen "Störversuchen" Pfefferspray einsetzen. Bis zum Abend wurden 15 Strafanzeigen gestellt und 6 Platzverweise gegen Störer ausgesprochen. Fotos von Rudi Denner. (Hans-Dieter Hey)

 

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