RLS: Wie Europa retten?

Wie Europa Retten? lautete der Titel einer Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 19. August 2013 im Kölnischen Kunstverein.
Diskutiert wurde über nichts Geringeres als die „Rettung“ Europas, über den Euro, die Demokratie und die soziale Gerechtigkeit.

Über die politischen Geburtsfehler des Euro gab es kaum Dissens: Eine gemeinsame Währung ohne gemeinsame Wirtschafts- und Fiskalpolitik verschärft die soziale Ungleichheit und das Ungleichgewicht zwischen den Euro-Staaten. Der harten Sparpolitik im Euroraum fehlt die demokratische Legitimation.

 
Das Grundproblem besteht z.B. darin, dass auf der einen Seite durch die Gemeinschaft der Währung die jeweiligen Länder nicht mehr durch Abwertung der eigenen Währung, ihre Exporte fördern können, sondern zum Beispiel durch Senkung der Löhne die Stückkosten zu verringern suchen. Auf der anderen Seite gibt es aber keine gemeinsame Wirtschafts- und Fiskalpolitik, die für einen Ausgleich der Lebensverhältnisse sorgen könnte. Einen „goldenen“ Weg gibt es nicht, um verheerende Folgen zu vermeiden. Zumindest ist der Weg sehr lang. Es diskutierten Prof. Dr. Heiner Flassbeck (Ökonom und Publizist, Universität Hamburg), Prof. Dr. Fritz W. Scharpf (Direktor emeritus, Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln), Dr. Hans-Jürgen Urban (Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands der IG Metall, Frankfurt), die Moderation übernahme: Ulrike Herrmann (taz, Berlin). (Christian Fiege)
 
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