„Aufstehen“: Keine unüberbrückbaren Differenzen

„Aufstehen“ und die Linke, das ist kein einfaches Verhältnis. Viele Parteimitglieder fürchten eine Spaltung, eine Schwächung der Partei“, meint Claus Ludwig von der Kölner Linken. Allerdings ein perfektes Spaltungsthema für die Mainstream-Medien (manche nennen sie Lücken-Medien), die sich beharrlich weigern, sich inhaltlich damit auseinanderzusetzen. Seiner Meinung nach sei die kritische Haltung einiger der Partei in der Flüchtlingspolitik problematisch. Er wehrt sich aber gegen den Vorwurf, dass Sahra Wagenknecht in dieser Frage fremdenfeindlich oder rassistisch sei, sondern er hält ihre Strategie gegen Fremdenfeindlichkeit für wenig Erfolg versprechend. Denn die Politik von Angela Merkel hätte die ehrenamtlichen Helfer völlig allein gelassen und „am Ende bezahlten doch die Ärmeren die Zeche.“

Die gesamte soziale Problematik läge aber in der „massiven Unterinvestition in allen öffentlichen Ebenen“ und nicht in der Flüchtlingsfrage. Nach Wagenknecht seien manche AfD-Wähler nur vewirrt, sie müssten auf den richtigen Weg geführt werden, indem sie die Sozialpolitik in den Vordergrund stellt. Für Claus Ludwig stellt sich aber die Frage, welcher Klasse man angehöre, ob man sich „oben“ oder „unten“ befinde, und nicht, welcher Ethnie man angehöre. DIE.LINKE müsse als Partei der Beschäftigten verstanden werden, hier gäbe es auch gute Erfolge. Gegenwärtig sieht er allerdings keine Perspektive einer politischen Zusammenarbeit mit der SPD-Führung. Das sei aber nur seine persönliche Meinung.

„Deutschland war immer etwas hinter der Kurve“, ist das britische Labour-Mitglied Steve Hudson überzeugt. Er meint damit die politisch-aktive Rückständigkeit hinter den tatsächlichen Entwicklungen im Lande. Nicht nur in Großbritannien, sondern in Deutschland gäbe es aber bereits jetzt eine Mehrheit für eine tiefgreifende Veränderung, obwohl das neoliberale Projekt in den USA und Großbritannien weit mehr als hierzulande fortgeschritten sei. „Wir haben jetzt schon eine Mehrheit in Deutschland für Frieden und Gerechtigkeit“ – aber „wie kriegen wir das hin?“, fragt er. Allerdings sieht er die SPD in der Gefahr ihres historischen Endes angelangt, wenn sie nicht zurück zu ihren Wurzeln finde und sich für die Beschäftigten einsetzt. Deshalb hat er sich auch der SPD angeschlossen, weil er noch Hoffnung auf Veränderung hat.

Andrea Schaaf hat sich spontan dem Aufruf „Aufstehen“ angeschlossen. Sie ist ein typisches Beispiel dafür, dass nach der Bundestagswahl Mitglieder nur deshalb in die SPD eintraten, um gegen die GROKO zu stimmen. Die Veranstaltung am 20. November zeigte inhaltliche Differenzen zu Aktion „Aufstehen“, dennoch scheint die Hoffnung vorzuherrschen, dass diese nicht unüberbrückbar sein sollten. (Hans-Dieter Hey)

Kurze Impulsvorträge zum Thema von:

Claus Ludwig, Die Linke

Steve Hudson, Labour Party, SPD