Wird Faschismus wieder zur Pest in der BRD?

Die Brandstiftung im Flüchtlingsheim Tröglitz, der Rücktritt des dortigen Bürgermeisters, die Morddrohung gegen den zuständigen Landrat, die steigende Gewalt gegen Ausländerinnen und Ausländer und nun zu Ostern die Schändung der KZ-Gedenkstätte Jonastal bei Arnstadt durch rechtsradikales Gesindel sollten die deutsche Wertegemeinschaft langsam wachrütteln.

Der Bund der Freien Waldorfschulen fühlt seine Schulen durch neue rechte „Reichsbürger“ unterwandert, Rechtsradikale forden vom Dortmunder Rat Auskunft darüber, wie viele Juden in der Stadt leben und AfD-Sprecherin Frauke Petry von der AfD verlangte, den Begriff „entartet“ als wissenschaftlich salonfähig zu machen. Was muss eigentlich noch passieren?

In Demonstrationen von PEGIDA, THÜGIDA oder KÖGIDA finden sich „Nazis, AfDler, Neu-Rechte, Burschenschafter, Hooligans, Türsteher, selbstständige Kleinunternehmer, frustrierte alte Männer, abgehängte Milieus, Verschwörungstheoretiker, Beschützer des ‚Abendlandes‘, Sarrazin-Verehrer, Pirinçci-Leser und andere selbsternannter ‚Tabubrecher‘, Huntington-Apologeten, Rassisten, die überhaupt keine Migranten wollen und Rassisten, die ’nur‘ keine Muslime wollen, Linkenhasser und „Political Correctness“-Verachtende, die sich von Politikern betrogen und den Medien in die Irre geführt fühlen“, (Heinrich-Böll-Stiftung 2015).

Für die tatsächlich oder vermeintlich Bedrohten mit ihrer vereinfachten Sicht dieser Gesellschaft und ihren Vorurteilen und Feindbildern stellt die Rosa-Luxemburg-Stiftung einen deutlichen Bezug zu den letzen ökonomischen Krisen her, die rechtes Gedankengut fördern und warnt vor einer Entwarnung vor rechts, „denn latente oder offene Ressentiments, ausgrenzende Identitätskonzepte und ökonomistische Nützlichkeitsideologien sind nach wie vor verbreitet“. Der Neoliberalismus mit seinen immer stärker ausgeprägten Krisenamplituden steht daher mit in der Verantwortung für rechte und rassistische gesellschaftliche Entwicklugen.

Die „Lagergemeinschaft Buchwald-Dora“ des ehemaligen Arbeitslagers KZ-Buchenwald fordern endlich politische Konsequenzen gegen rechte Gewalt.  (Hans-Dieter Hey)

Den Aufruf der Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora und des Freundeskreises finden Sie hier!

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