„Miethaie zu Fischstäbchen“


Variablen setzten Beginn

Am 27. April hatte die Linkspartei in Köln zur Veedelstour eingeladen. Um 9 Uhr ging es am Liverpooler Platz los – quer durch Köln. Der Wahlslogan der Partei Die Linke zur Landtagswahl kam wieder gut an: „Miethaie zu Fischstäbchen“. Er macht deutlich, wie sich der Staat mit seiner konservativen und neoliberalen Wohnungsbaupolitik zugunsten unbezahlbarer Mieten der staatlichen Verantwortung entzogen hat. Sozialwohnungen wurden die letzten 20 Jahre verkauft und kaum neue gebaut. Das Narrativ der Politik „Mehr privat statt Staat“ mit dem Ergebnis großer Wohnungsknappheit ist bundesweit deutlich. Auch in Köln.

Bezahlbares Wohnen wieder möglich machen

Kalle Gerigk ist bundesweit durch den Widerstand gegen seine Räumung bekannt geworden. Aus dieser Not hat er die politischen Konsequenzen gezogen und tritt nun für die Linkspartei bei der Landtagswahl an, bei der er sich mit seinem Anliegen an besten aufgehoben fühlt.

Landtagskandidat und Mitglied der Bürgerbewegung „Recht auf Stadt“ Kalle Gerigk: „Während meiner Zwangsräumung habe ich große Solidarität erfahren und möchte jetzt etwas zurückgeben. Ich kandidiere, um bezahlbares Wohnen wieder möglich zu machen. Meine Vorstellung ist, dass das Land NRW und die Kommunen kein Eigentum mehr verkaufen und selbst wieder bauen. Wir brauchen eine neue Wohnungspolitik und wieder Gemeinnützigkeit, die 1989 abgeschafft wurde. Das war ein großer Fehler.“ Damals hatte die CDU-geführte Regierung Landeswohnungen massenhaft verkauft. Auch die Mietpreisbremse – so Gerigk – funktioniere nicht, da es zahlreiche Auswege gebe. „Wir brauchen wieder eine Wohnungspolitik, die dem Gemeinwohl dient. Denn Wohnen ist ein Menschenrecht. Und weiter: „Und deshalb brauchen wir endlich wieder eine langfristige soziale Wohnungsbaupolitik ohne zeitliche Bindung für die, die auch nach uns kommen.“

Linke fordert bessere Verkehrsinfrastruktur

Die verkehrspolitische Sprecherin der Linken, Gunda Wienke, hat auch Ideen, wie man voran kommt: „Auch der Verkehr spielt eine große Rolle bei der Entwicklung von neuen Wohngebieten. Die Voraussetzung ist zunächst ein guter öffentlicher Verkehr. Man kann nicht Wohnungen auf die grüne Wiese setzen und die Leute zwingen, mit dem Auto zu fahren. Wir müssen die Gebiete gut anbinden, mit einer guten Infrastruktur versorgen, das Bus und Bahn dorthin fährt. Was die Kosten für das Wohnen aber extrem in die Höhe treibt, ist die alte Stellplatzverordnung, die Stellplätze für die Autos vorschreibt. Wir brauchen dringend eine neue Stellplatzverordnung“. Und weiter: „Man muss in der Stadt vom Auto wegkommen, dort, wo kleine Wege sind.“ (Hans-Dieter Hey)

 

Und singen kann Kalle Gerigk auch:

 

 

Am 27. April hatte die Linkspartei in Köln zur Veedelstour eingeladen. Um 9 Uhr ging es am Liverpooler Platz los - quer durch Köln. Der Wahlslogan der Partei Die Linke zur Landtagswahl kam wieder gut an: "Miethaie zu Fischstäbchen". Er macht deutlich, wie sich der Staat mit seiner konservativen und neoliberalen Wohnungsbaupolitik zugunsten unbezahlbarer Mieten der staatlichen Verantwortung entzogen hat. Sozialwohnungen wurden die letzten 20 Jahre verkauft und kaum neue gebaut. Das Narrativ der Politik "Mehr privat statt Staat" mit dem Ergebnis großer Wohnungsknappheit ist bundesweit deutlich. Auch in Köln.

Bezahlbares Wohnen wieder möglich machen

Kalle Gerigk ist bundesweit durch den Widerstand gegen seine Räumung bekannt geworden. Aus dieser Not hat er die politischen Konsequenzen gezogen und tritt nun für die Linkspartei bei der Landtagswahl an, bei der er sich mit seinem Anliegen an besten aufgehoben fühlt.

Landtagskandidat und Mitglied der Bürgerbewegung "Recht auf Stadt" Kalle Gerigk: "Während meiner Zwangsräumung habe ich große Solidarität erfahren und möchte jetzt etwas zurückgeben. Ich kandidiere, um bezahlbares Wohnen wieder möglich zu machen. Meine Vorstellung ist, dass das Land NRW und die Kommunen kein Eigentum mehr verkaufen und selbst wieder bauen. Wir brauchen eine neue Wohnungspolitik und wieder Gemeinnützigkeit, die 1989 abgeschafft wurde. Das war ein großer Fehler." Damals hatte die CDU-geführte Regierung Landeswohnungen massenhaft verkauft. Auch die Mietpreisbremse - so Gerigk - funktioniere nicht, da es zahlreiche Auswege gebe. "Wir brauchen wieder eine Wohnungspolitik, die dem Gemeinwohl dient. Denn Wohnen ist ein Menschenrecht. Und weiter: "Und deshalb brauchen wir endlich wieder eine langfristige soziale Wohnungsbaupolitik ohne zeitliche Bindung für die, die auch nach uns kommen."

Linke fordert bessere Verkehrsinfrastruktur

Die verkehrspolitische Sprecherin der Linken, Gunda Wienke, hat auch Ideen, wie man voran kommt: "Auch der Verkehr spielt eine große Rolle bei der Entwicklung von neuen Wohngebieten. Die Voraussetzung ist zunächst ein guter öffentlicher Verkehr. Man kann nicht Wohnungen auf die grüne Wiese setzen und die Leute zwingen, mit dem Auto zu fahren. Wir müssen die Gebiete gut anbinden, mit einer guten Infrastruktur versorgen, das Bus und Bahn dorthin fährt. Was die Kosten für das Wohnen aber extrem in die Höhe treibt, ist die alte Stellplatzverordnung, die Stellplätze für die Autos vorschreibt. Wir brauchen dringend eine neue Stellplatzverordnung". Und weiter: "Man muss in der Stadt vom Auto wegkommen, dort, wo kleine Wege sind." (Hans-Dieter Hey)

 

Und singen kann Kalle Gerigk auch:

 

{youtube}L0U924E5bH4{/youtube}

 

error: Content is protected !!