Für ein soziales Europa, Köln 18.04.2012

Gewerkschafter aus Spanien, Portugal, Griechenland und Deutschland machten am 18.04.2012 im kölner DGB-Haus deutlich, dass sie für ein soziales Europa kämpfen wollen. Die Veranstaltung fand unter dem Zeichen weiterer neoliberaler Kahlschläge statt, von denen die Teilnehmer der Pressekonferenz ein eindrucksvolles Bild abgaben. Kürzungen unterhalb des Existenzminimums, Rentenkürzungen, Bildungskahlschlag, hohe Arbeitslosigkeit, massive Angriffe auf Arbeitnehmerrechte und ihren Schutz sowie Einschränkungen in den Gewerkschaftsrechten und in den Freiheits- und Demonstrationsrechten führen zu einer weiteren Vertiefung der Krise, die inzwischen auch Deutschland erreicht. In Europa werden Lohnverhandlungen mit Gewerkschaften eingeschränkt und in Griechenland inzwischen verboten. In Spanien arbeiten Politik, katholische Kirche und Presse massiv gegen die Volksaufstände, die von der Polizei mit äußerster Brutalität zusammengeschlagen werden. Europe ist in Gefahr, durch den neoliberalen Finanzmarktkapitalismus, der die Politik übernommen hat, seine demokratische Grundorientierung zu verlieren. Die Gewerkschaften wollen auf europäischer Ebene mehr kooperieren und Druck auf die Politik ausüben. Von den Medien des Mainstreams werden die Probleme weitgehend ignoriert. Es diskutierten Andreas Kossiski (DGB Köln), Manuela Mendonca (FENPROF Portugal), Pedro Gonzales (FE.CC.OO Spanien) und Themistoklis Kotsifakis (OLME Griechenland) (Siehe auch Artikel im Neuen Deutschland).

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