Variablen setzten Beginn
„Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“ lautet das Motto zum Tag der Arbeit in diesem Jahr. DGB und Mitgliedsgewerkschaften bekennen sich eindeutig zur europäischen Integration. Doch die Zeichen stehen auf Sturm. Die Internationale Arbeitsorganisation ILO warnte zum 1. Mail vor sozialen Verwerfungen und vor Unruhen in Europa. In Spanien und Griechenland ist die Demokratie bedroht, weil Spardiktate mit Gewalt durchgesetzt werden.
Entgegen den üblichen Pressemeldungen sieht es auch in Deutschland nicht so rosig aus, wie uns weisgemacht wird, jedenfalls nicht für viele Beschäftigte. Viele fühlen sich überfordert und werden krank, haben Angst vor Jobverlust.
25 Prozent der Arbeitsverhältnisse bestehen nur noch aus Minijobs. Arbeitsangebote gibt nur noch als „Jobs“, in Teilzeit, Befristungen, Werkverträge oder Scheinselbständigkeit. Reicht Arbeit nicht zum Leben, muss durch Hartz IV aufgestockt werden, eine Folge der rot-grünen Agenda-Politik. DGB und Gewerkschaften meinen: Hier läuft etwas schief.
Aber auch die Verwerfungen einer verfehlten neoliberalen Ausrichtung bei den Themen Bildung und Hochschulpolitik findet die Missbilligung der Gewerkschafter, ebenso wie die politisch falsche Entscheidungen auf dem Arbeitsmarkt, den kommunalen Haushalten, der Mitbestimmung oder der Öffnung der Ladenöffnungszeiten am Sonntag.
Insbesondere – so der Vorwurf gegen die gegenwärtige schwarz-gelbe Politik – mache auch der Verzicht auf zusätzliche Einnahmen z.B. aus einer Vermögenssteuer, einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes, der Einführung der Transaktionssteuer und dem Ausbau der Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftssteuer eine Konsolidierung öffentlicher Haushalte schwieriger. Ausschließliche Spardiktate, wie sie von CDU und FDP durchgesetzt würden, reichten nicht.
„Gute Arbeit für Europa - Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“ lautet das Motto zum Tag der Arbeit in diesem Jahr. DGB und Mitgliedsgewerkschaften bekennen sich eindeutig zur europäischen Integration. Doch die Zeichen stehen auf Sturm. Die Internationale Arbeitsorganisation ILO warnte zum 1. Mail vor sozialen Verwerfungen und vor Unruhen in Europa. In Spanien und Griechenland ist die Demokratie bedroht, weil Spardiktate mit Gewalt durchgesetzt werden.
Entgegen den üblichen Pressemeldungen sieht es auch in Deutschland nicht so rosig aus, wie uns weisgemacht wird, jedenfalls nicht für viele Beschäftigte. Viele fühlen sich überfordert und werden krank, haben Angst vor Jobverlust.
25 Prozent der Arbeitsverhältnisse bestehen nur noch aus Minijobs. Arbeitsangebote gibt nur noch als "Jobs", in Teilzeit, Befristungen, Werkverträge oder Scheinselbständigkeit. Reicht Arbeit nicht zum Leben, muss durch Hartz IV aufgestockt werden, eine Folge der rot-grünen Agenda-Politik. DGB und Gewerkschaften meinen: Hier läuft etwas schief.
Aber auch die Verwerfungen einer verfehlten neoliberalen Ausrichtung bei den Themen Bildung und Hochschulpolitik findet die Missbilligung der Gewerkschafter, ebenso wie die politisch falsche Entscheidungen auf dem Arbeitsmarkt, den kommunalen Haushalten, der Mitbestimmung oder der Öffnung der Ladenöffnungszeiten am Sonntag.
Insbesondere - so der Vorwurf gegen die gegenwärtige schwarz-gelbe Politik - mache auch der Verzicht auf zusätzliche Einnahmen z.B. aus einer Vermögenssteuer, einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes, der Einführung der Transaktionssteuer und dem Ausbau der Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftssteuer eine Konsolidierung öffentlicher Haushalte schwieriger. Ausschließliche Spardiktate, wie sie von CDU und FDP durchgesetzt würden, reichten nicht.
