Kölner LINKE.: Wir können Bürgermeister

Variablen setzten Beginn

An diesem Wochenende hatte die Partei DIE.LINKE mit umfangreichem Hygienekonzept in Köln ihren diesjährigen Parteitag und bereitet sich damit auf die Kommunalwahlen am 13. September 2020 vor. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte will sie mit einem eigenen Bürgermeister-Kandidaten ins Rennen gehen. Ziel ist, die eher konservative parteilose Henriette Reker abzulösen, die für nicht wenige als „Lame Duck“ in der Politik gilt. Weiter unten mehr!

Zum Beitrag

 

Ihr neuer Gegner wird Jörg Detjen sein, der am Sonntag mit 76 Prozent Stimmen als Kandidat gewählt wurde und gegen sie antreten wird. Detjen ist ernstzunehmendes politisches Schwergewicht mit großer Erfahrung in der Kölner Kommunalpolitik. Er gilt als anpackend und jemand, der politische Brücken bauen kann. Viele schätzen an ihm, dass er gute Kontakte zur legendären Kölner Vielfalt und ausgeprägte Kommunikationsfähigkeiten besitzt. Er will sich für gleichwertige Lebensverhältnisse im Veedel, ein klimaneutrales Köln bis 2030, den Nulltarif für Bus und Bahn, mehr kommunalen Wohnungsbau, den Ausbau von Gesamtschulen und Kitas, und für mehr Bürgernähe und Demokratie einsetzen.

Die Probleme häufen sich wie die Intransparenz

In der Tat scheinen zahlreiche Probleme in der gebeutelten Stadt in den vergangen Jahren nicht recht vorangegangen oder verschoben worden zu sein. „Wer Frau Reker zuhört, wenn sie über ihre Pläne spricht, fragt sich unwillkürlich, wer Köln in den letzten Jahren regiert hat. Alle die Vorschläge. Warum hat sie die nicht schon längst umgesetzt?“, wirft ihr Angelika Link-Wilden, Sprecherin der LINKEN vor.

Zentrales Problem in Köln ist dabei die Wohnungspolitik. Am 15. Juni tagt das Kölner Wohnungsbauforum und Henriette Reker „müsse sich fragen lassen, warum sie sich verweigert und nicht ansatzweise die zugesagte Fertigstellung von 6000 Wohnen erreicht.“ Das Kölner Wohnungsbündnis „entwickele sich zum Rohrkrepierer“, so Jörg Detjen.

Vernachlässigt worden seien auch die Schulen, vor allem in den vernachlässigten Stadtteilen. Köln brauche dort „…die stadtweit am besten ausgestatteten Schulen und Jugendeinrichtungen. Hier muss tatsächlich die ganze Aufmerksamkeit der Verwaltung konzentriert werden“, so Sprecher Dr. Günter Bell.

Intransparent scheint vor allem die Sache mit dem Kölner Klimarat gewesen zu sein. Der Begriff „Klüngel“ ist im Raum. Vorbei an einer notwendigen Diskussion im Rat der Stadt und den Ausschüssen hatte Reker mit dem Umweltdezernenten Dr. Harald Rau einen – so der Vorwurf – „geheimen Klimarat“ gebildet, der weder die Stadtgesellschaft noch die Umweltgruppen widerspiegele. Die Linke fordert daher, dass bei diesen Herausforderungen auch Gewerkschaften und Kölner Umweltgruppen in den Klimarat benannt werden müssen. Letztere wurden bereits von „Fridays for Future“ eingefordert.

Auch gewählt

Mit großer Mehrheit wurden auch die Juristin Güldane Tokyürek und der Pädagoge Heiner Kockerbeck auf Platz eins und zwei der Ratsliste gewählt, die Jörg Detjen für die beeindruckenden Ziele bei der Stadtentwicklung unterstützen sollen. Güldane Tokyürek: „Die Zukunft der Stadt Köln kann nur gestaltet werden, wenn eine soziale und ökologische Wende eingeleitet wird. Diese Wende können wir nur gemeinsam mit den Kölnern und Kölnerinnen schaffen. Denn die Stadt muss denen gehören, die in ihr leben, wohnen und arbeiten. Umso wichtiger ist der Ausbau demokratischer Mitentscheidung und Behördentransparenz auf allen Ebenen. Wir als DIE LINKE sind die Partei, die immer wieder die notwendige politische Arbeit für den Erhalt und den Ausbau von sozialen Strukturen und gegen Armutsdiskriminierung vorangetrieben haben und das Seite an Seite mit den Betroffenen und den Experten und Expertinnen. Unsere Kernforderung bleibt daher: Ein gutes Leben für Alle!“

Und Heiner Kockerbeck ergänzt: „DIE LINKE ist ein Angebot an alle, die vom Kölner Rat deutlich mehr soziale und ökologische Anstrengungen zugleich erwarten. Wir wollen zwölf Gesamtschulen für Köln bis 2025 und einen kräftigen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Die Rheinenergie soll bis 2030 zu 100 % auf erneuerbare Energie umgestellt sein.“ 

Neben diesen wurden auch die Bezirksvertretungen, die Reservelisten und die Vertreter für LVR, VRS und Regionalrat gewählt. (Köln, 08.06.2020, Hans-Dieter Hey)