Köln: DIE.LINKE positioniert sich zum Europawahlkampf 2019

Variablen setzten Beginn

„Die absolute Mehrheit in Deutschland möchte die Europäische Union so, wie sie heute ist. Und gleichzeitig gehen zur Zeit absolut viele Menschen auf die Straße gegen die reale Politik dieser Europäischen Union“, meinte die Spitzenkandidatin der Partei Die.Linke, Özlem Demirel, während der Vorstellung ihrer Positionen zum Europawahlkampf. Die erfahrene Politikerin wies auf die zahlreichen Demonstrationen vor allem junger Menschen zum Urheberrecht, „Friday for Future“, Seebrücke usw. und sieht darin die Chance auf gemeinsamen Veränderungswillen.

Für die europäische Linke sei der Weg nicht abstrakt, die Proteste aufzunehmen, sondern „die Forderungen all dieser Bewegungen zu stärken um dann gesellschaftliche Veränderungsprozesse anzustoßen“. Gewählt würde zwar in den Mitgliedstaaten mit ihren besonderen Eigenheiten. „Was es aber gibt in der europäischen Linken, dass sind 10 Kernforderungen wie beispielsweise Umweltpolitik, Sozialpolitik oder Investitionen voranzubringen, die sich in unserem Wahlprogramm wiederfinden.“

Das große Problem in der EU sei aber, „dass wir ungleiche Lebensverhältnisse in den verschiedenen Regionen und Ländern haben und der freie Markt diese Ungleichheit ja nicht aufgehoben und zu mehr Gerechtigkeit beigetragen hat, sondern noch vertieft hätte.“ Es sei Ziel der europäischen Linken, dies zu verändern. (Hans-Dieter Hey)