Klimacamp 2016 Aktionstag


Variablen setzten Beginn

Am diesjährigen Aktionstag des Klimacamps gab es eine Vielzahl von kleineren und größeren Aktionen im und um den Tagebau Garzweiler, die allerdings mit der Großaktion von EndeGelände im letzten Jahr nicht vergleichbar waren. Die Polizei war gut vorbereitet, hatte aber wenig zu tun. Deeskalierende Ansätze („Transparenz und Kommunikation“ neben dem üblichen „Verhinderung und Ahnden von Straftaten“) sind begrüßenswert, aber im Detail noch verbesserungswürdig.

So ist es natürlich zielführend, eine Straßenblockade im Überfalltempo zu räumen (alle drei Ansagen zur Versammlungsauflösung erfolgten innerhalb von 60-90 Sekunden), während die meisten TeilnehmerInnen der Blockade grade bei der Suppenausgabe anstehen. Obs auch zur im Vorfeld gewünschten Vertrauensbildung zwischen UmweltaktivistInnen und Polizei beiträgt? Strittige Fragen wie „ab wann gelten Tücher, die im Hochsommer als Sonnenschutz eingesetzt werden, als strafbewehrter Verstoß gegen das Vermummungsverbot?“ und „flog die Suppe durch die Luft auf den Polizisten, weil der Träger während der Räumung von Einsatzkräften geschubst wurde, oder lag da eine Straftat seitens des Aktivisten vor?“ sind vermutlich noch zu klären. Fraglich ist ebenfalls, ob Verhaftungen im Einzalfalle so rüde durchgeführt werden müssen (3 Einsatzkräfte setzen sich auf eine zu verhaftende Person), ob die Einsatzleitung von sich aus der Demo Verhaftungsgründe kommunizieren kann und ob für Verhaftete das Wasserlassen demnächst auch wieder ohne Handschellen möglich ist. Immerinh gab es AnsprechpartnerInnen, die auch zeitnah auf Beschwerden reagiert haben.

Abends gab es noch einen besinnlichen Spaziergang durch Immerath. Bis auf die störenden sehr lauten Motorgeräusche der begleitenden Polizeifahrzeuge war dies ein sehr angenehmer Abschluss eines langen, heißen Tages.

Das besetzte Haus in Immerath war im Laufe des Abends von den BesetzerInnen freiwillig verlassen worden, es wurde von RWE schnellstens wieder verrammelt. (Gabor Fekete)

Am diesjährigen Aktionstag des Klimacamps gab es eine Vielzahl von kleineren und größeren Aktionen im und um den Tagebau Garzweiler, die allerdings mit der Großaktion von EndeGelände im letzten Jahr nicht vergleichbar waren. Die Polizei war gut vorbereitet, hatte aber wenig zu tun. Deeskalierende Ansätze ("Transparenz und Kommunikation" neben dem üblichen "Verhinderung und Ahnden von Straftaten") sind begrüßenswert, aber im Detail noch verbesserungswürdig.

So ist es natürlich zielführend, eine Straßenblockade im Überfalltempo zu räumen (alle drei Ansagen zur Versammlungsauflösung erfolgten innerhalb von 60-90 Sekunden), während die meisten TeilnehmerInnen der Blockade grade bei der Suppenausgabe anstehen. Obs auch zur im Vorfeld gewünschten Vertrauensbildung zwischen UmweltaktivistInnen und Polizei beiträgt? Strittige Fragen wie "ab wann gelten Tücher, die im Hochsommer als Sonnenschutz eingesetzt werden, als strafbewehrter Verstoß gegen das Vermummungsverbot?" und "flog die Suppe durch die Luft auf den Polizisten, weil der Träger während der Räumung von Einsatzkräften geschubst wurde, oder lag da eine Straftat seitens des Aktivisten vor?" sind vermutlich noch zu klären. Fraglich ist ebenfalls, ob Verhaftungen im Einzalfalle so rüde durchgeführt werden müssen (3 Einsatzkräfte setzen sich auf eine zu verhaftende Person), ob die Einsatzleitung von sich aus der Demo Verhaftungsgründe kommunizieren kann und ob für Verhaftete das Wasserlassen demnächst auch wieder ohne Handschellen möglich ist. Immerinh gab es AnsprechpartnerInnen, die auch zeitnah auf Beschwerden reagiert haben.

Abends gab es noch einen besinnlichen Spaziergang durch Immerath. Bis auf die störenden sehr lauten Motorgeräusche der begleitenden Polizeifahrzeuge war dies ein sehr angenehmer Abschluss eines langen, heißen Tages.

Das besetzte Haus in Immerath war im Laufe des Abends von den BesetzerInnen freiwillig verlassen worden, es wurde von RWE schnellstens wieder verrammelt. (Gabor Fekete)

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