Gegen Repression und Klassenjustiz

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Hamburg, 05.09.2021 Einige hunderte, vorwiegend jüngere und häufig schwarz gekleidete Menschen demonstrierten vom Gänsemarkt aus gegen staatliche Repression und Klassenjustiz. Der Aufruf erfolgte durch den Roten Aufbau, nach eigener Selbsteinschätzung eine der sichtbarsten linken Gruppen. Vor einem Jahr waren gegen 22 Menschen Hausdurchsuchungen durchgeführt worden. Mehr zu den Einschätzungen des Roten Aufbaus auf seiner Homepage , den Aufruf zur Demonstration kann man hier lesen. Weiter im Text

Neben der Kriminalisierung linksradikaler Gruppen wie den Roten Aufbau, trifft die Welle der Einschüchterung aber auch die Junge Welt, die VVN, Campact und andere Parteien und Initiativen. Der Versuch, der VVN die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, der Versuch, die DKP von der Teilnahme an den Bundestagswahlen abzuhalten, sind hier zu sehen. Nicht „demokratisch“ legitimiert, sondern Versuche von Finanzbürokratie, Bundeswahlausschuss und Verfassungsschutz.