Berlin: Spontandemo der Linken für eine aktive Friedenspolitik in Syrien


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Politiker der Linksfraktion im Deutschen Bundestag demonstrierten am Mittwoch „Nein zum Krieg!“ und forderten von der Bundesregierung eine aktivere Friedenspolitik. Deren Haltung zum Syrienkonflikt wird deutlich kritisiert. Sahra Wagenknecht sieht die Welt nahe am Rand eines Krieges, der „angst und bange mache“.

„Nein zum Krieg!“ und ein Ende der Aufrüstung und der Eskalation gegenüber Russland – das hat eine Friedensdemonstration am Mittwoch in Berlin gefordert. Politiker der Linksfraktion im Bundestag wie Sahra Wagenknecht haben dabei neben anderen Rednern die Politik der Bundesregierung deutlich kritisiert. Sie fordern bessere Beziehungen zu Russland. Deeskalation sei das Gebot der Stunde.

Nach Angabe der Organisatoren kamen trotz des spontanen Charakters der Demonstration immerhin 1500 Menschen. Offenbar repräsentierten sie die Mehrheit der deutschen Bevölkerung, die keine weitere kriegerischen Auseinandersetzung will. Sahra Wagenknecht zeigte sich erfreut über den Friedenswillen der meisten Deutschen, „trotz der ganzen Propaganda, trotz der Lügen, trotz der Heuchelei, trotz all dem, was uns in den Medien so überflutet hat“. Sie forderte ein Ende dieser kriegstreiberischen Politik.

Sie griff Außenminister Heiko Maas scharf an, der am Mittwoch im Bundestag erklärt hatte, die Waffen in Syrien müssten schweigen: „Wer will, dass die Waffen schweigen, der sollte dann als ersten Schritt aufhören, Waffen zu liefern!“ Sie verwies auf „erschreckende Wortmeldungen“ in den letzten Tagen und die „Akrobatik im Bundestag, um das Völkerrecht umzuinterpretieren“.

Teilgenommen an der Demo hatten unter anderen auch die Grünen-Politikerin Antje Vollmer, der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Finckh-Krämer und Alex Rosen von der deutschen Sektion der Ärzte für die Verhütung eines Atomkrieges (IPPNW) als Redner sowi Lühr Henken vom „Bundesausschuss Friedensratschlag“. (Hans-Dieter Hey)

Politiker der Linksfraktion im Deutschen Bundestag demonstrierten am Mittwoch „Nein zum Krieg!“ und forderten von der Bundesregierung eine aktivere Friedenspolitik. Deren Haltung zum Syrienkonflikt wird deutlich kritisiert. Sahra Wagenknecht sieht die Welt nahe am Rand eines Krieges, der „angst und bange mache“.

„Nein zum Krieg!“ und ein Ende der Aufrüstung und der Eskalation gegenüber Russland – das hat eine Friedensdemonstration am Mittwoch in Berlin gefordert. Politiker der Linksfraktion im Bundestag wie Sahra Wagenknecht haben dabei neben anderen Rednern die Politik der Bundesregierung deutlich kritisiert. Sie fordern bessere Beziehungen zu Russland. Deeskalation sei das Gebot der Stunde.

Nach Angabe der Organisatoren kamen trotz des spontanen Charakters der Demonstration immerhin 1500 Menschen. Offenbar repräsentierten sie die Mehrheit der deutschen Bevölkerung, die keine weitere kriegerischen Auseinandersetzung will. Sahra Wagenknecht zeigte sich erfreut über den Friedenswillen der meisten Deutschen, „trotz der ganzen Propaganda, trotz der Lügen, trotz der Heuchelei, trotz all dem, was uns in den Medien so überflutet hat“. Sie forderte ein Ende dieser kriegstreiberischen Politik.

Sie griff Außenminister Heiko Maas scharf an, der am Mittwoch im Bundestag erklärt hatte, die Waffen in Syrien müssten schweigen: „Wer will, dass die Waffen schweigen, der sollte dann als ersten Schritt aufhören, Waffen zu liefern!“ Sie verwies auf „erschreckende Wortmeldungen“ in den letzten Tagen und die „Akrobatik im Bundestag, um das Völkerrecht umzuinterpretieren“.

Teilgenommen an der Demo hatten unter anderen auch die Grünen-Politikerin Antje Vollmer, der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Finckh-Krämer und Alex Rosen von der deutschen Sektion der Ärzte für die Verhütung eines Atomkrieges (IPPNW) als Redner sowi Lühr Henken vom „Bundesausschuss Friedensratschlag“. (Hans-Dieter Hey)

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