Berlin: 2.000 forderten Frieden für die Ukraine

Am 31. Mai protestierten ca. 2.000 Menschen in Berlin für Frieden und gegen den eskalierenden Bürgerkrieg in der Ukraine und die Kriegsrethorik dort wie auch auf westlicher Seite. Sie gingen auf die Straße, um sich für den Beschluss des Bundesparteitags der Linken einzusetzen, in dem es vor allem um die Unterstützung der Friedensbewegung und antimilitaristischer Initiativen in der Ukraine und bei uns ging. Die Protestierenden machten vor allem die Privatarmeen und die „Nationalgarde“ der neoliberalen Oligarchen und Faschisten für das Massaker von Odessa, dem mindestens 46 Menschen zum Opfer fielen, und den Bürgerkrieg verantwortlich. In einem Statement der Veranstalter heißt es, dass diese nun vollenden sollen, „was die „Orangene Revolution“ früher nicht vermochte – die gesamte Ukraine dem westeuropäischen und US-Kapitals zu unterstellen und das Land zu einem Anhängsel des westlichen Imperialismus zu machen.“

Zugleich wird unmissverständlich „Rechtspopulisten, Nationalisten, Verschwörungstheoretikern, „Querfront“-Strategien, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit eine Absage“ erteilt. Für den Konflikt in der Unkraine wird vor allem gefordert: Rückzug aller westlicher bewaffneter Truppen und Militärbasen aus Osteuropa, die Absage an NATO-Manöver in der Ukraine, die Absage an jegliche Form von Kriegen einschließlich wirtschaftlicher Boykotte, die Absage an russische und europäische Interventionen und den Stopp westlicher Unterstützung für die Kiewer Regierung sowie die Unterstützung von „Borotba“, eines Zusammenschlusses linker Kräfte in der Ukraine. (Hans-Dieter Hey)