Der 1. Mai fällt aus – fast

In diesem Jahr ist alles nochmal anders zum 1. Mai. Was 1890 als „Kampftag der Arbeiter“ begann und als „Tag der Arbeit“ mit Reden und Bratwurst bisher endete, ist in diesem Jahr nur virtuell vorzufinden. Durch die regierungsseitig verfügten Grundrechtseinschränkungen auf Versammlungsfreiheit wegen der Corona-Pandemie wird eine größere Mobilisierung gänzlich verunmöglicht. Mit gerade mal 30 kleineren Kundgebungen versucht man Aufmerksamkeit zu erheischen. Fast eine Verzweiflungstat. 2019 waren noch über 380 Tsd. Menschen auf der Straße auf 481 Veranstaltungen. Weiter unten mehr!

Der Slogan des DGB in diesem Jahr: „Solidarisch ist man nicht allein“. Eine wichtige Erinnerung deshalb, weil die weltweite Wirtschaft gegenwärtig auf einen Abgrund zuläuft. Manch einer glaubt, dass das COVID-19-Virus dem Neoliberlismus endlich den letzten Sargnagel verpassen könnte. Menschen, die in diesen Strudel hineingezogen werden, verlieren ihre Arbeit oder erhalten Kurzarbeitergeld und können vielleicht ihre Miete nicht bezahlen. Nicht viele werden auf ein finanzielles Polster zurückgreifen können. Und viele werden noch auf die gewerkschaftliche Solidarität hoffen, auf deren Druck hin jetzt das Kurzarbeitergeld erhöht wurde. Aus Steuermitteln, die manche Konzerne nicht mehr bezahlen. Auch das ist eine Frage der Solidarität.

Die Krise wird dauern – das wissen auch die Gewerkschaften. Und es werden Krisen hinzukommen: Die Klimakrise, die globale Wirtschaftskrise, eine mögliche neue Eurokrise. Manche reden vom Weltrisikomodus, in den wir uns hineinmanövrieren. Das braucht andere Lösungen, als bisher. Eine Abwrackprämie für Autos gehört nicht dazu. Auch nicht die die Unterstützung von Klimasündern und Steuervermeidern. Das ist Denken von vorgestern, aus der diese Bundesregierung nicht herauskommen möchte. Denn die alte Normalität werden wir nicht zurückerhalten. Da brauchen wir an Zusammenhalt, was nur eben geht. Jeder mit jedem. Mit den Gewerkschaften. Damit wir Leben retten. Das ist anders als gestern. Und deshalb muss jeder großes Verständnis aufbringen mit den schwierigen Lebenswelten und Lebensempfindlichkeiten, in denen jeder andere lebt.

Viele halten das Wirtschaftssystem ohnehin für krank. In Köln hatte daher das Aktionsbündnis #UnteilbarSolidarisch zu Protesten aufgerufen, „um auf die Notlagen der Menschen jetzt und über die Coronakrise hinaus aufmerksam zu machen“. Dabei sind unter anderem die Fridays for Future, die Interventionistische Linke und die Initiative Kein Mensch ist illegal.

Was Solidarität heißt, haben die Beschäftigten in den Pflegeberufen, bei den Transportunternehmen, im Einzelhandel, bei den Entsorgungsdiensten, im Rettungsdienst und bei Feuerwehr und Polizei in diesen schwierigen Tagen gezeigt. „Sie alle verdienen unseren Respekt und unsere Solidarität. Wir alle müssen uns jetzt dafür einsetzen, dass ihre Arbeit angemessen gewürdigt wird und sie anständige Arbeitsbedingungen haben“, so der Vorsitzende des DGB, Reiner Hoffmann.

Doch Solidarität, Verständnis und “anständige Arbeitsbedingungen” hören auch nicht hinter deutschen Grenzen auf. Auch nicht in Europa, wie wir das gerade wahrnehmen. Das muss weltumfassend sein. Sie ist die Zärtlichkeit der Völker, wie einst Ché Guevara meinte. Leider ist die Realität eine andere. Siehe den Artikel in “Die Anstifter” zum 1. Mai diesen Jahres. Wir brauchen solidarische Menschlichkeit. 

Aus der Pressekonferenz des DGB Köln-Bonn mit Gewerkschaftern, Betriebsräten und Beschäftigten ein Video weiter unten. 

Die „ungehaltene“ Ansprache zum 1. Mai von Dr. Witich Roßmann, DGB Köln ist hier nachzulesen! 

Über „Ausnahmen und Zustände“ eine Diskussion mit Christoph Butterwegge und Sabine Nuss ab 16 Uhr und

ab 19 Uhr eine Diskussion über „Mobilitätswende und Arbeitszeitverkürzung“ Stephan Krull (Koordinator des Gesprächskreises «Zukunft Auto Umwelt Mobilität» der Rosa-Luxemburg-Stiftung)  und Margareta Steinrücke (Attac). (01.05.2020, Hans-Dieter Hey)

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