Blockupy Frankfurt, 19.05.2012

Mit bis zu 30.000 Teilnehmern war die Blockupy-Demonstration am 19. Mai 2012 in Frankfurt am Main einer der größten Demonstrationen gegen die Diktatur der Finanzmärkte, die europäische Krisenpolitik und den Demokratieabbau der letzten Zeit in Deutschland. Gewerkschaften, Linkspartei, Attac und andere NGO’s nebst Unterstützern aus anderen Ländern Europas beteiligten sich daran. Zuvor hatten umfangreiche gerichtliche Verbote zu Aufregung geführt. Das Bundesverfassungsgericht folgte dem Bedrohungsszenario der schwarz-grünen frankfurter Regierung und sah eine „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“. Es beteiligte sich mit seiner Entscheidung am weiteren Abbau von Demokratie und Grundrechten und schließt sich damit der Entwicklung von Grundrechtseinschränkungen in anderen europäischen Ländern an.  Am Freitag wurden 400 friedliche Demonstranten festgenommen. Ein Gerücht ist allerdings, dass das Bundesverfassungsgericht das Autofahren verbieten will, weil es mit ungefähr 7.000 Toten im Jahr eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung darstellt. Die Antikapitalismus-Bewegung will ihre Proteste verstärken und ließ am Samstag vernehmen: „Die Blockupy-Aktionstage mit der Besetzung des Paulsplatzes und des Römerbergs sowie die heutige Demonstration zeigen: Wir lassen nicht zu, dass Frankfurt zur demokratiefreien Zone wird. Empörung lässt sich nicht verbieten“.

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