Berlin gegen Rechtsruck bei der Europawahl

Variablen setzten Beginn

Mehrere Hundert Organisationen und Parteien hatten dazu aufgerufen, an der Europawahl teilzunehmen und sich gegen ultrarechten Nationalismus, Rechtspopulismus und Abschottung zu positionieren. Unverständlich, dass gerade in Berlin mit 25.000 Teilnehmern deutlich weniger als 50.000 erwartete kamen. Es steht bei der Wahl am 26. Mai 2019 einiges auf dem Spiel in diesem Europa. Kritiker bemängeln, dass das bereits politisch konservativ aufgestellte Europa auf die drängenden Zukunftsfragen keine guten Antworten biete und die Europäische Kommission eine weitere Demokratisierung blockiere. Aber ein weiterer Rechtsruck oder gar ein rechtspopulistisches Europa würde die Grundwerte gänzlich zerstören und den mageren europäischen Zusammenhalt zunichte machen. Weiter unten mehr!

In Großbrittannien kann man die Wirkung rechtspopulistischer Zerstörungswut bereit erkennen. „In Zeiten nationaler Alleingänge ist es wichtiger denn je, dass wir uns als solidarische Gesellschaft für ein Europa einsetzen. Ein Europa, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit über Grenzen hinweg verwirklicht und sich über Nationalismus und Abschottung hinwegsetzt“, lautete die Presseerklärung des Bündnisses. In anderen Ländern wie Ungarn, Italien oder Polen kann man ablesen, welche Folgen rechtspopulistische oder nationalistische Regierungen in der Zivilgesellschaft anrichten.

Brandenburger und berliner Künstler hatten zu einer eigenen Demonstration aufgerufen. Man sah die Kunstfreiheit gefährdet und „Einschränkungen oder Bedrohung der Kunstfreiheit sind in Europa außer- und innerhalb der Europäischen Union bittere Realität“ hieß es im Aufruf.

Und weiter: „Gemeinsam setzen wir ein glänzendes Zeichen für eine offene Gesellschaft: für die Fortentwicklung ihrer demokratischen Gestaltung in Respekt, Vielfalt und Toleranz sowie gegen Rassismus, Diskriminierung und den rechtsnationalen Autoritarismus“. (05.05.2019, Hans-Dieter Hey, Fotos: Rudi Denner)