Berlin: Fest der Linken 2019

Feiern, zumal mit politischem Anspruch, konnten Linke schon immer. Am 22. Juni feierte die Partei DIE LINKE ihr 12. Fest in Berlin. Neben der Verleihung des „Kummunalen Initiativpreises“, Themen der gesellschaftlichen Zukunftsplanung, ausländische Filmvorführungen, Musik und Julia Fritzsches Buchvorstellung „Tiefrot und radikal bunt“ traf vor allem die Diskussion zwischen dem „pharmakonzernfreundlichen Gesundheitsminister“ Jens Spahn, dem gegelentlich schon mal die Sprache entgleitet, wenn er Linke wie auf dem G-20-Gipfel in Hamburg noch als „vermummte Linksfaschisten“ (jw v. 22.6.) verunglimpft, und Dietmar Bartsch auf Interesse. Beide saßen bereits gemeinsam im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.Diesmal ging es um die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, rechten Terror und die Görlitzer Kommunalwahl. Wie nicht anders zu erwarten, sprach Spahn auch von linker Gewalt – begleitet von Buhrufen. Weiter unten mehr!

Allen Themen voran ging es um die „Soziale Stadt“, die man zurückerobern will. Stichworte dazu sind Mietendeckel und Überführung von Wohnungen in Genossenschaften oder kommunales Eigentum, um der neoliberalen Profitgier, Entsolidarisierung und sozialen Spaltung ein Ende zu setzen. ND am 23. Juni: „‚Das sind Geschäftsmodelle, die unserer Stadt schaden. Solange sie bestehen, darf der Druck nicht nachlassen.‘ Wohnen sei sozialorientiertes Gemeinwohl und keine Ware, entgegnet Harald Wolf der Marktlogik. Mieten, die schneller als die Reallöhne steigen, ‚das ist eine Enteignung der Menschen, so Wolf.“ (24.06.2019, Hans-Dieter Hey, Fotos: Rudi Denner)